1. Einleitung

Letzte Änderung: 13.08.2025.

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („Allgemeine Geschäftsbedingungen“ oder „AGB”) regeln die Bereitstellung der folgenden Websites:

…im Folgenden als „ZCB-Websites“ bezeichnet.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für https://atwork.safeonweb.be, welches seinen eigenen allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt.

Die ZCB-Websites und die damit verbundenen Dienste werden vom Zentrum für Cybersicherheit Belgien (im Folgenden „ZCB“, wie unten näher definiert) oder gegebenenfalls von seinen Subunternehmern bereitgestellt.

Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie die ZCB-Websites nutzen. Durch die Nutzung und/oder den Zugriff auf die ZCB-Websites bestätigen Sie, dass Sie (wie unten definiert) rechtlich an diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden sind, die von Zeit zu Zeit geändert werden können. Wenn Sie mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, nutzen Sie die ZCB-Websites bitte nicht und greifen Sie nicht darauf zu.

Bitte beachten Sie, dass die Nutzung bestimmter Funktionen der ZCB-Websites zusätzlichen Bedingungen der entsprechenden Dienste unterliegen kann. Bei Fragen zu diesen Bedingungen wenden Sie sich bitte an das ZCB.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in niederländischer, französischer, englischer und deutscher Sprache verfügbar. Alle Sprachversionen haben denselben rechtlichen Stellenwert.

2. Begriffsbestimmungen

Großgeschriebene Begriffe in diesen AGB haben folgende Bedeutung:

  • Vereinbarung, Allgemeine Geschäftsbedingungen oder AGB: die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (einschließlich der entsprechenden Datenschutzerklärung), die Sie als Nutzer und das ZCB verpflichten.
  • Zentrum für Cybersicherheit Belgien (ZCB): Das Zentrum für Cybersicherheit Belgien ist eine föderale Verwaltung der belgischen Regierung unter der Aufsicht des Premierministers mit Sitz in Rue de la Loi 18, 1000 Brüssel, Belgien.
  • Nutzer, Sie, Ihr: Sie als Nutzer der ZCB-Websites.

3. Verpflichtungen der Vertragsparteien

3.1. Ihre Verpflichtungen

Wenn Sie die ZCB-Websites nutzen, müssen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen strikt einhalten.

Sie dürfen die ZCB-Websites oder die vom ZCB oder seinen Subunternehmern angebotenen Dienste nicht für illegale Aktivitäten nutzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Hacking oder versuchtes Hacking, Systemausnutzung, DOS-Angriffe („Denial of Service“) und „Sniffing“.

Sie dürfen die ZCB-Websites nicht dazu nutzen, Inhalte, Angebote, Erfahrungen, Produkte oder Dienstleistungen, die vom ZCB bereitgestellt oder über die ZCB-Websites bezogen wurden, ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung des ZCB zu reproduzieren, zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen, zu verbreiten, zu veröffentlichen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Diese Einschränkung umfasst jeden Versuch, Informationen aus den ZCB-Websites in andere Verzeichnisse, Produkte oder Dienstleistungen zu integrieren.

3.2. Verpflichtungen des ZCB

Das ZCB unternimmt wirtschaftlich vertretbare Anstrengungen, um die kontinuierliche Verfügbarkeit der ZCB-Websites und der damit verbundenen Dienste sicherzustellen. Es kann jedoch den Zugang zu den ZCB-Websites ohne vorherige Ankündigung oder Entschädigung zu Wartungszwecken oder aus dringenden Gründen (einschließlich im Falle von Betrug oder Verdacht oder Risiko von Betrug) aussetzen.

Das ZCB wird Sie grundsätzlich so schnell wie möglich über Unterbrechungen informieren, haftet jedoch nicht für Schäden, die durch eine unterlassene oder verspätete Benachrichtigung entstehen.

4. Datenschutzerklärung

Um Ihnen die ZCB-Websites zur Verfügung zu stellen, kann das ZCB personenbezogene Daten verarbeiten.

Das ZCB hat eine Datenschutzerklärung verabschiedet, in der alle Verarbeitungen personenbezogener Daten detailliert aufgeführt sind. Diese ist auf seiner Website unter https://ccb.belgium.be/de/personenbezogener-daten verfügbar.

5. Geistiges Eigentum

5.1. Allgemeines

Das ZCB und seine Lizenzgeber sind Eigentümer oder Nutznießer aller geistigen Eigentumsrechte und des Know-hows im Zusammenhang mit den ZCB-Websites. Alle Urheberrechte, Datenbankrechte, sowie Produkt- und Dienstleistungsrechte an allen Materialien, die auf den ZCB-Websites enthalten oder über diese verfügbar sind, einschließlich aller Informationen, Daten, Texte, Musik, Tonaufnahmen, Fotos, Grafiken und Videobotschaften sowie aller Quellcodes, Produkt- und Dienstleistungskompilierungen und anderer Materialien, sind Eigentum des ZCB oder dessen Lizenzgeber.

5.2. Recht zur Nutzung der ZCB-Websites

Für die Dauer der Vereinbarung gewährt Ihnen das ZCB ein nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, gebührenfreies, weltweites und nicht exklusives Recht, die ZCB-Websites für geschäftliche Zwecke in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht umfasst alle zukünftigen Updates, die Ihnen zu gegebener Zeit zur Verfügung gestellt werden, vorausgesetzt, Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass solche Updates zusätzlichen Preisvereinbarungen und Bedingungen unterliegen können, die Ihnen zum Zeitpunkt der Verfügbarkeit eines solchen Updates gemeldet werden.

Das ZCB wird Sie stets um Ihre ausdrückliche Zustimmung bitten, bevor es Ihnen über ZCB-Websites kostenpflichtige Dienstleistungen erbringt, die einer Zahlung verpflichtet sind.

Unbeschadet Ihrer Rechte zum Schutz von Computerprogrammen ist Ihnen folgendes untersagt:

  • die Komponenten der ZCB-Websites (einschließlich aller damit verbundenen Produkte oder Dienstleistungen) in irgendeiner Weise zu verändern, zu übersetzen oder anzupassen;
  • die Dekompilierung oder Disassemblierung von Komponenten der ZCB-Websites (einschließlich aller damit verbundenen Produkte oder Dienstleistungen) in jeglicher Form;
  • die Komponenten der ZCB-Websites (einschließlich aller damit verbundenen Produkte oder Dienstleistungen) oder die Dokumentation in irgendeiner Weise an Dritte zu übertragen, abzutreten, unterzulizenzieren, zu vermieten, zu verleihen oder zu verbreiten;
  • die ZCB-Websites oder Teile davon in andere Programme zu integrieren oder abgeleitete Werke auf der Grundlage von Teilen der ZCB-Websites zu erstellen;
  • die ZCB-Websites ganz oder teilweise oder vertrauliche Informationen darüber zu verwenden, um ein Produkt oder eine Dienstleistung zu erstellen, die funktional den ZCB-Websites oder einem Teil davon entsprechen;
  • die ZCB-Websites in einer Weise zu nutzen, die zu illegalen oder kriminellen Handlungen ermutigen, dazu verleiten oder diese bewirken könnte oder die einer Person Schaden oder Nachteil zufügen könnte; und/oder
  • das Entfernen, Verbergen oder Ändern von Eigentumsvermerken (einschließlich Marken- und Urheberrechtsvermerken), die auf den ZCB-Websites angebracht oder darin enthalten sind.

Das ZCB behält sich das alleinige Recht vor, Fehler im Dienst oder in der Dokumentation zu korrigieren.

Nichts auf den ZCB-Websites ist so auszulegen, dass ohne vorherige schriftliche Genehmigung eine Lizenz oder ein Recht zur kommerziellen Nutzung von Marken, geistigen Eigentumsrechten oder urheberrechtlich geschütztem Material des ZCB oder ihrer Lizenzgeber gewährt wird.

Wenn die ZCB-Websites geistiges Eigentum Dritter enthalten, wird das ZCB sicherstellen, dass diese Dritten Ihnen die erforderlichen Nutzungsrechte gewähren.

5.3. Entschädigung

Sie erklären sich damit einverstanden, das ZCB unverzüglich über Ansprüche Dritter wegen einer angeblichen Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum Dritter durch das ZCB zu informieren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterstützung zur Verfügung zu stellen. Sie gewähren dem ZCB hiermit das Recht, alle rechtlichen Schritte und Verhandlungen im Zusammenhang mit solchen Ansprüchen durchzuführen. Im Falle einer solchen Behauptung kann das ZCB von sich aus (i) den angeblich mangelhaften Bestandteil der ZCB-Websites oder der damit verbundenen Dienste anpassen, um die behauptete Verletzung zu beheben, (ii) in Ihrem Namen das Recht zur weiteren Nutzung des betroffenen Bestandteils erwerben oder (iii) wenn das ZCB feststellt, dass keine dieser Optionen vernünftigerweise realisierbar ist, die Vereinbarung kündigen. Dieser letzte Fall ist Ihre einzige und alleinige Möglichkeit im Falle einer Verletzung der geistigen Eigentumsrechte eines Dritten infolge Ihrer Nutzung der ZCB-Websites.

6. Laufzeit und Kündigung

Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie können sie daher jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Entschädigung kündigen.

Das ZCB kann diese Vereinbarung oder alle mit den ZCB-Websites verbundenen Dienste jederzeit ohne Entschädigung und mit einer Frist von einem Monat kündigen.

Unbeschadet ihrer anderen Rechte, die ihr nach dem Gesetz oder dieser Vereinbarung zustehen, kann das ZCB von sich aus diese Vereinbarung mit sofortiger Wirkung kündigen oder die Erfüllung dieser Vereinbarung aussetzen und Ihnen jederzeit den Zugang zu den ZCB-Websites verweigern oder einschränken, wenn Sie gegen diese Vereinbarung verstoßen (einschließlich einer Nutzung der ZCB-Websites in einer Weise, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht).

Das ZCB kann die Erfüllung dieser Vereinbarung jederzeit aussetzen, den Zugang zu den ZCB-Websites verweigern oder einschränken:

  • wenn dem ZCB Tatsachen bekannt werden, die das Vertrauensverhältnis zwischen Ihnen und dem ZCB gefährden oder den Ruf des ZCB schädigen oder zu schädigen drohen;
  • bei begründetem Verdacht auf Betrug oder bei Gefahr des Missbrauchs oder der betrügerischen Nutzung der ZCB-Websites;
  • bei technischen Problemen; oder
  • aus anderen objektiven Sicherheitsgründen.

Bei Beendigung der Nutzung der ZCB-Websites treten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller hierin gewährten Rechte und Lizenzen mit Ausnahme der nachstehenden Artikel 7 und 9.3 von Rechts wegen außer Kraft.

7. Haftung

7.1. Ihre Haftung

Sie können verpflichtet werden, dem ZCB, seine Subunternehmer oder andere Dritte für alle Schäden zu entschädigen, die ihnen entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf angemessene Anwaltskosten, die sich aus Folgendem ergeben: (i) Ihrer Verletzung dieser Vereinbarung; (ii) Ihrer missbräuchlichen Nutzung der ZCB-Websites; und (iii) der Verletzung des Verstoßes gegen Urheberrechten oder anderen geistigen Eigentumsrechten oder anderen Rechten Dritter im Zusammenhang mit den ZCB-Websites.

7.2. Ausschluss und Begrenzung der Haftung des ZCB

Haftungsausschluss

Die Pflichten und Verantwortlichkeiten des ZCB gemäß dieser Vereinbarung sind auf die hierin ausdrücklich genannten und übernommenen Pflichten und Verantwortlichkeiten beschränkt. Daher haftet das ZCB nicht für Verluste (d. h. Verluste, Haftungen, Kosten, Ansprüche, Schäden, Gebühren, Kosten und Ausgaben, einschließlich aller Rechts- und sonstigen Honorare und Auslagen), die direkt oder indirekt entstehen aus:

  • Gründen, die außerhalb der Kontrolle des ZCB liegen (einschließlich höherer Gewalt). Für die Zwecke dieses Vertrags bezeichnet „höhere Gewalt“ alle unvorhergesehenen Ereignisse, die außerhalb der zumutbaren Kontrolle des ZCB liegen oder die nicht vernünftigerweise vermieden werden können und die die Erfüllung einer der in dieser Vereinbarung festgelegten Verpflichtungen durch das ZCB oder eine in seinem Namen handelnde Person verhindern oder verzögern. Dazu gehören Naturkatastrophen, der Beginn oder die Eskalation von Feindseligkeiten (unabhängig davon, ob ein Krieg erklärt wurde oder nicht), Hacking oder Cyberangriffe, die durch angemessene Sicherheitsmaßnahmen nicht verhindert werden können, oder andere rechtswidrige Handlungen gegen die öffentliche Ordnung oder die Behörden, unvorhergesehene Maßnahmen der Behörden, Streiks oder andere berufsbedingte Konflikte, staatliche Beschränkungen, Strom- oder Kommunikationsstörungen sowie die Aussetzung von Zahlungen, die Insolvenz, die Beschlagnahme, die Zwangsverwaltung, der Konkurs oder die Liquidation eines Dritten;
  • fahrlässige, rechtswidrige, unethische, betrügerische oder kriminelle Handlungen oder Unterlassungen Dritter;
  • Hacking und/oder die Verbreitung von Computerviren, Bugs oder anderer schädlicher Software, Fehlfunktionen oder Fehler.

Haftungsbeschränkung

Ohne Einschränkung des Vorstehenden haftet das ZCB oder seine Subunternehmer in keinem Fall für:

  • Jegliche Verluste, einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Verlust oder die Beschädigung des Firmenwerts, Datenverluste, entgangene Gewinne, Geschäftsunterbrechungen, Ansprüche Dritter, Rufschädigung oder erwartete Einsparungen, selbst wenn das ZCB über die Möglichkeit oder Wahrscheinlichkeit solcher Verluste informiert war oder anderweitig davon wusste oder hätte wissen müssen, und unabhängig davon, ob die Klage auf einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit) oder anderweitig beruht, und unabhängig davon, ob ein hierin vorgesehener beschränkter Rechtsbehelf als nicht ausreichend für seinen wesentlichen Zweck angesehen wird;
  • Jegliche direkten Schäden, die nicht ausschließlich durch vorsätzliches Verschulden des ZCB verursacht wurden, außer im Falle von Tod oder Körperverletzung.

Dieses Kapitel gilt unabhängig von der Rechtsgrundlage oder der Art der Forderung.

8. Ausschluss von Garantien

8.1. Allgemein

Das ZCB unternimmt zwar angemessene Anstrengungen, um sicherzustellen, dass alle Informationen und Unterlagen im Zusammenhang mit den ZCB-Websites korrekt sind, doch stellt dies keine Garantie dar, und weder das ZCB noch seine Unterauftragnehmer haften oder garantieren für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Authentizität der Informationen.

Die ZCB-Websites und ihre Dienste werden ohne Mängelgewähr bereitgestellt. Alle ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien werden hiermit abgelehnt, einschließlich Garantien der Marktgängigkeit, des Eigentumsrechts/der Nichtverletzung von Rechten, der Qualität der Informationen oder der Eignung für einen bestimmten Zweck. Keine der Informationen, die Sie vom ZCB oder seinen Unterauftragnehmern erhalten haben, stellen eine Garantie dar, die hier nicht ausdrücklich erwähnt wird. Ohne Einschränkung und im Rahmen des rechtlich Möglichen übernehmen das ZCB und seine Unterauftragnehmer keine Garantie für die Verfügbarkeit der ZCB-Websites oder der damit verbundenen Produkte und Dienstleistungen, es sei denn, dies ist ausdrücklich im Vertrag angegeben, oder für den fehlerfreien Betrieb, die Behebung von Mängeln oder die Freiheit der Produkte oder Dienstleistungen von Viren oder anderen schädlichen Komponenten. Sie nutzen die ZCB-Websites auf eigenes Risiko, alle Inhalte, die Sie über die ZCB-Websites erhalten, werden Ihnen auf eigenes Risiko zur Verfügung gestellt, und Sie sind allein für alle Schäden an Ihrem Computersystem verantwortlich, die aus der Nutzung der ZCB-Websites resultieren können, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden, die durch Computerviren entstehen.

8.2. Besonderer Gewährleistungsausschluss

Ohne die Allgemeingültigkeit des Vorstehenden einzuschränken, lehnt das ZCB, einschließlich seiner Unterauftragnehmer, jegliche Garantie für Folgendes ab:

Keine Garantie für den fehlerfreien Betrieb der ZCB-Websites

Das ZCB kann den kontinuierlichen, ununterbrochenen oder fehlerfreien Betrieb der ZCB-Websites nicht garantieren. Die ZCB-Websites können von Zeit zu Zeit aufgrund verschiedener Faktoren, einschließlich Standort, Geschwindigkeit der Internetverbindung, technischer Gründe, Wartungsarbeiten oder Aktualisierungen, verlangsamt, nicht verfügbar oder ungenau sein.

Keine Gewähr für die Richtigkeit von Inhalten Dritter

Die ZCB-Websites können Inhalte Dritter und Links zu anderen Websites enthalten, die völlig unabhängig vom ZCB sind. Die Inhalte Dritter und die Links werden lediglich als Annehmlichkeit für die Nutzer zur Verfügung gestellt und stellen keine Befürwortung, Genehmigung oder Garantie seitens des ZCB dar. Das ZCB ist daher nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit von Informationen, die von Dritten bereitgestellt werden, noch für Produkte oder Dienstleistungen, die über eine verlinkte Website angeboten oder verkauft werden. In diesem Zusammenhang übernehmen Sie die volle Verantwortung für die Nutzung von Informationen Dritter.

Keine Verantwortung für Empfehlungen auf den ZCB-Websites

Die ZCB-Websites können Ihnen Informationen darüber liefern, wie die Sicherheit Ihres Netzwerks und Ihrer Domain verbessert werden kann. Sie sind sich jedoch bewusst, dass es sich hierbei um allgemeine Informationen handelt, die von Dritten bereitgestellt werden können. Das ZCB übernimmt daher keine Verantwortung für die Richtigkeit dieser Informationen oder für Schäden, die durch die Verwendung dieser Informationen entstehen.

Darüber hinaus übernimmt das ZCB keine Garantie dafür, dass die Umsetzung der in diesen Informationen enthaltenen Anweisungen die Sicherheitsbedrohung beseitigt.

9. Allgemeine Bestimmungen

9.1. Vollständiger Vertrag

Sofern nicht anders angegeben, stellen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem ZCB in Bezug auf die ZCB-Websites dar.

9.2. Änderungen

Das ZCB kann diese Vereinbarung jederzeit ändern. Um Sie über diese Änderungen zu informieren, veröffentlichen wir Aktualisierungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den ZCB-Websites.

Das ZCB behält sich das Recht vor, den Inhalt oder die Informationen auf den ZCB-Websites oder in Verbindung mit diesen jederzeit nach angemessener Ankündigung zu ändern oder zu modifizieren oder die mit den ZCB-Websites verbundenen Dienste einzustellen. Das ZCB kann bestimmte Dienste hinzufügen, ändern oder einstellen.

Das Datum der letzten Änderung finden Sie oben auf dieser Seite, um zu sehen, wann sie zuletzt überarbeitet wurde.

9.3. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem belgischen Recht und werden nach diesem ausgelegt. Vorbehaltlich der geltenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen, die etwas anderes vorsehen, unterliegen alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der ZCB-Websites ergeben, der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte in Brüssel.